Grosz gesagt: Der kritische Blick

Grosz: 'Die Eliten unseres Landes sind falsch abgebogen'

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Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
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Und während ich so über die 5th Avenue wandle, hockt im Wiener Kanzleramt die Regierung mit ihren Experten zusammen, um in Österreich, der ersten westlichen Demokratie der Welt überhaupt, eine Impfpflicht zu etablieren. Ja, Sie hören richtig. Ein solche war bisher nur Turkmenistan, Kasachstan, Tadschikistan und Co vorbehalten. Hier in New York sagt man zu solchen Staaten übrigens wechselweise Schurkenstaaten oder Shitholecountries. Und selbst bis hier her ist durchgedrungen, dass das kleine Mozartkugelland tatsächlich einen Impfzwang etablieren will. Die Reaktionen darauf sind übrigens breit gefächert: Von schallendem Gelächter, bis blankem Entsetzen. Wie diese Regelung ausgestaltet wird, ist mittlerweile auch bekannt: Arm her oder 7.300 Euro Strafe.

Und wer nicht zahlt, wandert in den Häfen. Spannend wird’s daher spätestens im Februar, wenn sich auch weiterhin einige hunderttausend Österreicher beharrlich weigern werden, die Strafe zu bezahlen und den Instanzenweg beschreiten. Dann werden unsere Verwaltungsgerichte bei einigen hunderttausenden Einsprüchen automatisch lahmgelegt. Und auch Österreichs ohnedies zu Tode gesparten Haftanstalten dürften für einige hunderttausende Kurzzeithäftlinge, also Impfregimegegner, nicht ausgelegt sein. Da dürfte eben die Regierung mit den Landeshauptleuten nicht zu Ende gedacht haben, als sie ihre Impfpflicht im autokratischen Machtrausch planten. Nicht zu Ende gedacht scheinen derweil auch die geplanten Sitzungsperioden des Verfassungsgerichtshofes zu sein. Bekanntlich tagen die hohen Herren ja nur zwei Mal im Jahr, zu ihren traditionellen Frühjahrs- und Herbst-Sessionen. Bis an die Tore des höchsten Gerichtes dürfte noch nicht durchgedrungen sein, dass wir uns seit 20 Monaten in einer außerordentlichen gesellschaftlichen, sozialen wie politischen Krise befinden.

Es wäre daher durchaus in unser aller Interesse ratsam, wenn die Damen und Herren Richter die Mottenkugeln aus ihren Pelztalaren entfernen, sich rasch zusammensetzen und über die geplante Impfpflicht befinden. Immerhin handelt es sich dabei um einen der schwersten Grundrechtseingriffe der letzten Jahrzehnte und die Bevölkerung hat ein Recht zu wissen, inwieweit ein solcher Eingriff in die körperliche Integrität mit der Verfassung kompatibel ist. Apropos schwerer Grundrechtseingriff: Während sich Österreich also in der zweiten Woche des Lockdowns befindet, die Geschäfte gesperrt sind, der Handel darniederliegt, Ausgangssperren verhängt wurden, die Gastro verriegelt ist, ich - wie Sie sehen - nach New York geflohen bin, feierte unsere Staats- und Regierungsspitze ungeniert im ORF Zentrum. Mit Champagner in den Händen pfiffen van der Bellen, Schallenberg, Mückstein, Rendi-Wagner, Kocher, Edtstadler und Co auf ihre eigenen Corona-Regeln. Eng umschlungen, ohne Abstand und ohne Maske wurde getanzt und getrunken.

Und Millionen Zuseher sahen es und fragten sich, ob die Eliten unseres Landes irgendwo falsch abgebogen sind. Fingerspitzengefühl und Sensibilität waren noch nie die große Stärke unserer Regierung, aber so ungeniert? So dekadent? So unverfroren und unverhohlen? Was müssen sich die Zuseher denken, die seit mehr als 11 Tagen in ihren eigenen vier Wänden eingesperrt sind, gerade einmal arbeiten gehen dürfen? Was müssen sich die Unternehmer denken, die das diesjährige Weihnachtsgeschäft wieder der allgemein verkündeten Hysterie opfern müssen und dann am Bildschirm sehen, wie ein Gesundheitsminister, ein Vizekanzler und ein Bundespräsident weihnachtlich aufgeputzt und illuminiert mehr schlecht als recht zu Opus am Höhepunkt der von ihnen selbst verkündeten Pandemie schunkeln? Was müssen sich unsere Familien denken, denen man die Adventfeiern verbietet und jene Verbotspolitiker sich live im Fernsehen in den Armen liegen. So ist das halt, mit den Wasserpredigern und Weinsäufern. Ob es das ohnedies nur mehr gering vorhandene Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung stärkt, darf diesmal wirklich stark bezweifelt werden. Zweifel kommen auch auf, ob der Lockdown vor Weihnachten noch ein Ende findet. Omikron nennt sich das Zauberwort, das uns das Blut gefrieren lässt.

Die neue Mutante ist da und wenn wir nicht an allen anderen Mutationen gestorben sind, dann werden wir jetzt endlich dahingerafft. Nach dem Briten-Virus, der Brasilien-Mutation, der Südafrika-Variante vom vorigen Jahr, dem New York-Virus und der Delta-Variante wurde die Welt jüngst mit Omikron, der neuesten Mutation beglückt. Alle quaken hysterisch und niemand kennt sich aus. Hauptsache die Abwärtsspirale der Angst und Panik wird befriedigt. Hier in den USA ist die Angst vor Omikron übrigens überschaubar. Wie überhaupt in einer der größten und dichtest verbauten Städte der Welt, für die die bei uns in der Schluchtenrepublik Österreich geltenden strengen Regeln auch ein Fremdwort sein dürften. Die Lokale haben offen, der Handel feiert Gewinne, die Gesellschaft freut sich auf Weihnachten. Ja, so geht’s eben auch. Wie hier oder in Schweden. Aber das dürfte die in unserem Land vorherrschende Horrorregie nur stören. Und ich störe auch nicht länger, bleibe noch einige Tage hier und freue mich, wenn es nächste Woche wieder heißt: Grosz gesagt!

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