Schallenbergs Start ist eine Enttäuschung – Neuwahlen bitte!

Es ist natürlich nicht ganz fair, den neuen Kanzler Alexander Schallenberg schon nach einer Woche zu beurteilen. Bisher hat er nur Interviews in Serie gegeben, ohne irgendetwas Konkretes anzusagen. Ich mag den „Schalli“, weil er intelligent, sympathisch, professionell und irgendwie nobel ist – und das ist für einen Politiker heutzutage schon viel.

Trotzdem war der Schallenberg-Start als Kanzler enttäuschend. Er hätte die Chance gehabt, sich für den politischen Stil der Kurz-Regierung zu entschuldigen, einen wirklichen Neustart anzusagen, Transparenz anzukündigen und (was ich ihm zutrauen würde) mit Experten eine rasche Offensive für Wirtschaft und Digitalisierung zu entwickeln.

Stattdessen hat er uns verkündet, die Regierungspolitik so wie bisher fortführen zu wollen – und das ist eine gefähr­liche Drohung. Das ist genau das, was dieses Land nicht braucht.

In Wahrheit hat Sebastian Kurz diese Regierung in den letzten Monaten bereits an die Wand gefahren. Der junge Kanzler, der unter Türkis-Blau engagiert und schwungvoll als Reformer begonnen hat, war zuletzt – schwer angeschlagen vom U-Ausschuss und den Ermittlungen, blockiert vom grünen Koalitionspartner – nur ein Schatten seiner selbst.

Sebastian Kurz hat mit der türkis-grünen Koalition die größte Fehlentscheidung seines Lebens getroffen. Diese Regierung war von Beginn an zum Scheitern verurteilt – zwei Partner, die nichts gemeinsam haben, die sich blockieren, sogar hassen und zuletzt nur mehr ­gegenseitig umbringen wollten, worin Kogler definitiv der Bessere war.

Wenn Schallenberg diesen Regierungscrashkurs fortführen will, wenn Kurz als Klubobmann den Blockadekurs noch verstärken will, wenn die Grünen weiter lieber ihre Regierungspartner (von Kurz bis Blümel) abschießen, statt mit ihnen endlich Reformen anzugehen, …

… dann gebe ich dieser Regierung kein halbes Jahr mehr. Spätestens im März ist „Game over“.

Schade ist es um dieses gescheiterte türkis-grüne Experiment nicht mehr. Denn wenn Schallenberg und diese Regierung zu keinem Neustart bereit sind, …

… dann sollten die Wähler den Neustart bei einer Neuwahl ansagen. Dieses Land braucht Ideen für den Aufschwung, Visionen für die Digitaloffensive, ­Reformen in allen Bereichen und Transparenz. Von dieser Regierung ist das nicht mehr zu erwarten. Also sollten die neuen Ideen für dieses Land in einem kurzen Wahlkampf auf den Tisch gelegt werden. Und die Partei mit den besten Ideen und ­Reformen soll als Regierung dieses Land in einen Neustart führen.