Merz-Absturz: Das sagt Kickl

Nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, bei denen die CDU Niederlagen erlitt, hat sich FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann Herbert Kickl zu den politischen Entwicklungen geäußert.

Der deutsche Kanzler Friedrich Merz hatte zuvor in einer ersten Stellungnahme von notwendigen Reformen sowie seiner persönlichen Verantwortung für die Zukunft des Landes gesprochen.

Für Kickl glichen die Ergebnisse in Deutschland einem historischen Wendepunkt. Er erklärte dazu: "Wir beobachten hier nicht bloß das Auswechseln politischer Mandatare, sondern das unaufhaltsame Abendrot einer verkrusteten Epoche. Die Wähler haben dem System Merz das Vertrauen entzogen und sprechen eine Sprache, die in ihrer Klarheit selbst durch die dicksten Mauern der Berliner Machtzentralen dringen muss. Es ist der natürliche Lauf der Geschichte, dass alte Strukturen, die ihren Zenit längst überschritten haben, irgendwann unter dem Gewicht ihrer eigenen Entfremdung zusammenbrechen. Jeder Stimmzettel ist ein leises, aber unüberhörbares Machtwort des Souveräns, das die verbleibende Kraft des Systems Stück für Stück erodieren lässt. Diese freudigen Vorboten eines kommenden Systemwechsels werden auch in Österreich bald Realität werden."

Dass der deutsche Kanzler in seiner Rede nach den Wahlen an seinem Amt festhalten wolle und von Standhaftigkeit sprach, wertete der FPÖ-Klubobmann als Realitätsverweigerung. Merz verkenne die Zeichen der Zeit völlig, wenn er glaube, das Ruder noch herumreißen zu können. Kickl führte aus: "Wer den Begriff der Verantwortung derart entleert, dass er ihn als bloße Ausrede für den eigenen Machterhalt missbraucht, hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden. Echte Verantwortung zu übernehmen, hieße in dieser Stunde, die logischen Konsequenzen des Scheiterns zu ziehen".

Abschließend richtete Kickl seine Glückwünsche an die Alternative für Deutschland. Er gratulierte mit den Worten: "Mein Glückwunsch gilt der AfD, die mit diesen Wahlerfolgen eindrucksvoll bewiesen hat, dass sie die CDU als bestimmende konservative Volkspartei abgelöst hat. Die AfD hat das konservative Vakuum, das die CDU hinterlassen hat, gefüllt und beweist, dass eine Politik der echten Verantwortung, der Ehrlichkeit und Standhaftigkeit zur treibenden Kraft einer echten demokratischen Wiedergeburt wird".