Deutscher General neuer Chef von NATO-Militärrat

Der deutsche General Carsten Breuer wird neuer Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist am Samstag bei einer Sitzung des Gremiums in Kopenhagen zum Nachfolger des italienischen Admirals Giuseppe Cavo Dragone gewählt worden, wie der Ausschuss mitteilte. Dieser gratulierte seinem Nachfolger auf X. Die Amtsübergabe soll im Juli 2027 erfolgen.

"Dein operatives Urteilsvermögen, Deine umfassenden Kenntnisse der Allianz und Deine Führungserfahrung bei der deutschen Armee werden der NATO sehr zugute kommen", so Cavo Dragone. Breuer setzte sich gegen die kanadische Generalstabschefin Jennie Carignan durch, die im Fall ihrer Wahl die erste Frau an der Spitze des Militärausschusses geworden wäre.

Breuer dankte "für das in mich gesetzte Vertrauen". "Die Unterstützung der Generalstabschefs unserer NATO-Verbündeten bedeutet mir viel. Im Bündnis liegen große Aufgaben vor uns - für unsere Sicherheit und den Frieden in Europa und darüber hinaus", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Als Vorsitzender des Militärausschusses werde es ihm ab Mitte nächsten Jahres darum gehen, die Perspektiven aller Mitgliedstaaten zusammenzuführen und substanzielle militärische Ratschläge in das Bündnis einzubringen.

Breuer ist seit März 2023 der ranghöchste Soldat Deutschlands. Vor seiner Ernennung war der 61-jährige General Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, das er selbst aufgebaut hatte. Bekanntheit erlangte er auch als Leiter des Corona-Krisenstabs im deutschen Kanzleramt. Er war im Jahr 1984 in die deutsche Armee eingetreten, sechs Jahre vor dem Ende der deutschen Teilung und auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges zwischen Ost und West.

Der Vorsitzende des Militärausschusses gilt neben dem Oberbefehlshaber der alliierten Streitkräfte in Europa (SACEUR) als einer der einflussreichsten Militärs der NATO. Er ist der wichtigste militärische Berater des Generalsekretärs und zugleich das Bindeglied, über das die gemeinsamen Empfehlungen der Generalstabschefs aller NATO-Mitgliedstaaten den politischen Entscheidungsgremien vorgelegt werden. Zudem werden über ihn Weisungen und Richtlinien des Militärausschusses an die strategischen Befehlshaber der NATO sowie an den Generaldirektor des Internationalen Militärstabs weitergeleitet.

Der bisher letzte Deutsche auf dem Posten war General Harald Kujat. Er war ebenfalls zuvor Generalinspekteur der Bundeswehr gewesen und amtierte von Juli 2002 bis Juni 2005 als Vorsitzender des Militärausschusses.

Die Wahl von General Breuer gilt im Bündnis auch als Zeichen der Wertschätzung dafür, dass die Bundesrepublik zuletzt erheblich zur Steigerung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten beitrug. Bei den Verteidigungsausgaben liegt Deutschland nach NATO-Zahlen derzeit mit rund 125 Milliarden Euro klar auf Platz eins in Europa, in der militärischen Kommandostruktur des Bündnisses besetzt es seit diesem Jahr mehr Spitzenposten als die USA.

Das alles soll es den Vereinigten Staaten ermöglichen, frei werdende Mittel und Streitkräfte für einen massiven Ausbau ihrer Abschreckung im Indopazifik zu nutzen. Die USA sehen mittlerweile nicht mehr Russland, sondern China als Hauptherausforderung für ihre eigenen Sicherheitsinteressen.