Alarm: Trump droht uns mit Handels-Stopp!

Nur Stunden nachdem Ursula von der Leyen Kanada zur ersten "assoziierten Mitgliedschaft" der EU einlud, hat US-Präsident Donald Trump zurückgeschlagen: Den Plan der EU-Kommissionspräsidentin nannte er "lächerlich". Und Trump meinte: Kanada sei ein "schrecklicher Handelspartner".

Sollte er die Annäherung auch nur im Geringsten als feindseligen Akt werten, werde er "sehr hohe Zölle" verhängen oder den Handel mit Europa komplett einstellen. Die Aussagen des US-Präsidenten fielen nach seiner Landung in North Carolina.

Von der Leyen hatte in ihrer Rede zur Lage der Union in Straßburg, im Beisein von Premierminister Mark Carney, gesagt, die Beziehung zu Kanada müsse "auf das höchstmögliche Niveau". Sie wolle mit ihm daran arbeiten, "dass Kanada das erste assoziierte Mitglied der EU wird". Applaus, Umarmung. Inhaltlich bleibt der Status unscharf: In den EU-Verträgen existiert dieser Begriff nicht.

So meinte offenbar Ursula von der Leyen keine Vollmitgliedschaft, sondern eine "Allianz für die Zukunft" auf dem Fundament des Freihandelsabkommens CETA – intelligente Fertigung, Technologie-Allianz, integrierte Rüstungsindustrien, die Arktis als Gemeinschaftsprojekt, Energie, kritische Rohstoffe, KI.

Die Partnerschaft richte sich "nicht gegen andere", betonte sie auch. Carney spricht von einer "einzigartigen Allianz", nicht von einem Beitritt. Sein Büro begrüßte eine stärkere Partnerschaft, ohne den Begriff assoziierte Mitgliedschaft zu übernehmen. Brüssel überraschte damit auch die Regierungen der EU-Mitgliedsländer: Die Kommission hatte die Formel offenbar nicht mit allen abgestimmt.