Von der Leyen will Kanada in EU aufnehmen

Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu Kanada auf eine historisch neue Ebene heben und bietet dem Land als erstem Partner überhaupt eine assoziierte Mitgliedschaft an. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte diese weitreichende Initiative am Mittwoch in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

Mit diesem Angebot vollzieht die Europäische Kommission eine fundamentale Kehrtwende in ihrer bisherigen institutionellen Politik. Ein Status wie die assoziierte Mitgliedschaft existiert in den aktuellen europäischen Verträgen schlichtweg nicht. Über viele Jahre hinweg hatte sich die Brüsseler Behörde konsequent gegen flexible Abstufungen oder Zwischenkategorien einer Mitgliedschaft gestemmt, um die Integrität der europäischen Institutionen nicht zu verwässern.

Wie umstritten solche Modelle auf europäischer Ebene bislang waren, zeigte sich erst im Mai dieses Jahres: Damals stieß ein Vorstoß Deutschlands, der von Russland angegriffenen Ukraine eine assoziierte Mitgliedschaft als Übergangslösung vor einem vollwertigen EU-Beitritt anzubieten, auf deutliche Zurückhaltung unter den Mitgliedstaaten. Dass Brüssel diesen Pfad nun ausgerechnet für einen Staat auf der anderen Seite des Atlantiks öffnet, unterstreicht den Ausnahmecharakter des aktuellen Schrittes.

Der Hintergrund für diese diplomatische Annäherung liegt in den dramatischen geopolitischen Verschiebungen in Nordamerika. Die traditionell engen Beziehungen zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten erlitten im vergangenen Monat einen historischen Bruch. Nach dem Scheitern zentraler bilateraler Handelsgespräche hatten die USA drastische Strafzölle verhängt, auf die Ottawa umgehend mit harten Gegenzöllen reagierte.

Vor diesem Hintergrund weilt Kanadas Premierminister Mark Carney auf direkte Einladung der Kommissionspräsidentin in Straßburg. Carney wird am Donnerstag vor dem Plenum des EU-Parlaments sprechen. Erst vor wenigen Tagen hatte der kanadische Regierungschef klargestellt, dass sein Land zwar keine klassische EU-Vollmitgliedschaft anstrebe, wohl aber eine "einzigartige Allianz" mit Europa suche.